Widerstand ist Pflicht - denn ohne geht es nicht !
Straßenverkehrs Ordnung (StVO) § 5 Überholen (1) Es ist links zu überholen. (2) Überholen darf nur, wer übersehen kann, dass während des ganzen Überholvorgangs jede Behinderung des Gegenverkehrs ausgeschlossen ist. Überholen darf ferner nur,...
Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) § 42 (1) Durch Klage kann die Aufhebung eines Verwaltungsakts (Anfechtungsklage) sowie die Verurteilung zum Erlaß eines abgelehnten oder unterlassenen Verwaltungsakts (Verpflichtungsklage) begehrt werden. (2) Soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, ist...
Strafprozeßordnung (StPO) § 127 Vorläufige Festnahme (1) Wird jemand auf frischer Tat betroffen oder verfolgt, so ist, wenn er der Flucht verdächtig ist oder seine Identität nicht sofort festgestellt werden kann, jedermann befugt, ihn auch...
Innenstadt / Rechtliches / Skandal / Verkehr / Verkehrsstau
Viele Monde ist es her, als der Krieg der Neumarkt Jedi gegen die Sith Lords der Osnabrücker Stadtverwaltung und des Bundesimperiums begann. Nach der Auftaktschlacht auf dem Planeten “Osnabrücker Verwaltungsgericht” verlagerten sich die Kampfhandlungen...
Wir befinden uns im Jahre 2018 n.Chr. Der ganze Osnabrücker Stadtrat ist von Ignoranten besetzt … der ganze Stadtrat ?Nein! Eine von unbeugsamen Bürgern und Stadtratstmitgliedern sowie dem Oberbürgermeister entstandene Gruppe hört nicht auf,...
Formblatt zur Anzeige bei Unterschreiten des Sicherheitsabstandes von 1,5 Meter innerorts bei Überholvorgang von Radfahrenden.
