Osnabrück – Operation Neumarkt

von Lärm_geschädigt · 26. Januar 2018

Wir befinden uns im Jahre 2018 n.Chr. Der ganze Osnabrücker Stadtrat ist von Ignoranten besetzt … der ganze Stadtrat ?Nein! Eine von unbeugsamen Bürgern und Stadtratstmitgliedern sowie dem Oberbürgermeister entstandene Gruppe hört nicht auf, dem Rechtsbruch Widerstand zu leisten. Und das Leben ist nicht leicht für die realitätsfernen Ratsmitglieder, die als Besatzung in den befestigten Lagern der Grünen, SPD, FDP, Piraten und UWG zu finden sind …

Anno 2017 wurde durch den Mehrheitsbeschluss des Stadtrats Osnabrück die Teileinziehung des Neumarktes ohne ein reales Verkehrskonzept um die Wall Anwohner nicht zusätzlich durch Lärm und Dreck zu belasten beschlossen. Dagegen klagten einige Bürger “des gallischen Widerstandsdorfes” vor dem provinzialen Senat, der gegen geltendes Recht zugunsten des o.g. Mehrheitsbeschlusses des Stadtrats entschied. Rechtsmittel, mit dessen Hilfe einige unbeugsame Bürger ihr Unverständnis und ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit wahren wollten, wurden vom provinzialen Senat, der unter dem Namen des Osnabrücker Verwaltungsgerichtes tagte, mit der Begründung nicht von der Schließung des Neumarktes betroffen zu sein, abgelehnt.

Ein Blick in die Glaskugel diverser Seher lies bereits zu diesem Zeitpunkt erahnen, dass dieser Beschluss nicht haltbar war. Wie im alten Rom interessierte das einige Ratsmitglieder und Politrickser herzlich wenig und somit wurde der Neumarkt für den KFZ Verkehr kurzerhand vor dem endgültigen Urteil o.g. Klage der Anwohner geschlossen.

Doch die o.g. Gruppe der Unbeugsamen gab nicht auf und rief den rechtlich über dem Provinzsenat gestellten Entscheidungsträger an – das Nds. Oberverwaltungsgericht. Dieses urteilte im Sinne des vom Osnabrücker Verwaltungsgericht ignorieren Artikel 2/2 des Grundgesetztes und hob die rechtliche Grundlage der sofortigen Vollziehung der Neumarktsperrung mit der Begründung des verbrieften Rechts auf Körperliche Unversehrtheit der Anwohner auf und das eben dieses Recht der über 2000 direkt betroffenen Wallanwohner schwerer wiegt als das der knapp 200 Neumarkt Anwohner.

Auszüge des Medienechos rund um den Neumarkt :